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Am 7. Oktober 2016 fand die zweite Parlamentswahl in Marokko nach der Verfassungsänderung sowie der Parlamentswahl des Jahres 2011 statt.
Vorgeschichte In den gemäß Verfassung alle 5 Jahre vorgesehenen Parlamentswahlen werden insgesamt 395 Parlamentssitze vergeben, davon 305 über Parteilisten in 92 Wahlbezirken. Die weiteren 90 Sitze werden über eine sogenannte „nationale Liste“ gewählt, welche für Frauen (60 Sitze) und für Abgeordnete, die jünger als 40 Jahre sind (30 Sitze) reserviert ist.
Wahl Der 7. Oktober 2016 als Wahltermin wurde im Januar 2016 von der Regierung bekanntgegeben. Als Frist für den Eintrag in die Wahllisten wurde der 8. August 2016 festgelegt. Der offizielle Zeitraum für den Wahlkampf wurde ebenfalls bestimmt – vom 24. September bis 6. Oktober 2016.« Élections législatives 2016: Al Huffington Post Maghreb - Maroc »« Les élections législatives marocaines auront lieu le 7 octobre 2016 », in Al Huffington Post Maghreb - Maroc, 28. Januar 2016.
Von rund 15,7 Millionen eingetragenen Wahlberechtigten stimmten 42,29 % über die insgesamt 395 zu vergebenden Parlamentssitze ab. Während die Gesamtzahl der eingetragenen Wähler also gegenüber der letzten Wahl deutlich stieg, sank die prozentuale Beteiligung derselben leicht. 24 Parteien oder nationale Listen traten zur Wahl an, 7 weniger als in der letzten Parlamentswahl.Ergebnisse der Wahlkommission Marokkos
Wahlergebnis
Stärkste Partei wurde erneut die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) mit 125 Sitzen (plus 18 Sitze) vor der Partei der Authentizität und Modernität (PAM) mit 102 Sitzen (plus 55 Sitze). Sie waren damit auch die einzigen Parteien, die ihr Ergebnis im Vergleich zur bisherigen Sitzverteilung deutlich stärken konnten, während die meisten anderen Parteien teils deutlich an Sitzen verloren.
Partei Ausprägung Führender Kopf Resultate2011psephos.adam-carr.net: Ergebnisse 2011Resultate2016psephos.adam-carr.net: Ergebnisse 2016Ergebnisse der Wahlkommission Marokkos Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung(PJD) Konservatismus, Islamismus,Wirtschaftsliberalismus Saadeddine OthmaniAbdelillah Benkirane 22,8 % der Stimmen107 Sitze 27,9 % der Stimmen125 Sitze Partei der Authentizität und Modernität(PAM) königstreu, progressiv Ilyas El Omari 11,1 % der Stimmen47 Sitze 21,0 % der Stimmen102 Sitze Istiqlal oder „Partei der Unabhängigkeit“(PI) Konservatismus, Nationalismus Abdelhamid Chabat (ehem. Ministerpräsident) 11,9 % der Stimmen60 Sitze 10,7 % der Stimmen46 Sitze Nationaler Zusammenschluss der Unabhängigen(RNI) Liberalismus, Mitte-rechts Aziz Akhannouch 11,3 % der Stimmen52 Sitze 9,4 % der Stimmen37 Sitze Volksbewegung(MP) Royalismus,Vertretung des ländlichen Raums Mohand Laenser 7,5 % der Stimmen32 Sitze 6,9 % der Stimmen27 Sitze Sozialistische Union der Volkskräfte(USFP) Sozialdemokratie Driss Lachgar 8,6 % der Stimmen39 Sitze 6,2 % der Stimmen20 Sitze Konstitutionelle Union(UC) Royalismus, Konservatismus,Wirtschaftsliberalismus Mohammed Sajid 5,8 % der Stimmen23 Sitze 4,7 % der Stimmen19 Sitze Partei des Fortschritts und des Sozialismus(PPS) Sozialismus Mohamed Nabil Benabdallah 5,7 % der Stimmen18 Sitze 4,5 % der Stimmen12 Sitze Demokratische und Soziale Bewegung(MDS) Konservativismus Abdessamad Archane x,x % der Stimmen2 Sitze 1,4 % der Stimmen3 Sitze Föderation der demokratischen Linken(FGD) Sozialismus (nein) 0,0 % der Stimmen0 Sitze 2,8 % der Stimmen2 Sitze Partei der Einheit und der Demokratie(PUD) Sozialismus Ahmed Fitri x,x % der Stimmen1 Sitz 0,4 % der Stimmen1 Sitz Partei der linken Grünen Marokkos(PGVM) Sozialismus, Grüne Politik Mohammed Fares x,x % der Stimmen1 Sitz 0,4 % der Stimmen1 Sitz
Regierungsbildung Gemäß der Verfassung beauftragte König Mohammed VI. den Führer der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung. Der bisherige Ministerpräsident Abdelillah Benkirane begann umgehend mit Verhandlungen zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung, musste jedoch im Februar sein Scheitern eingestehen.Benkirane: Once the king is back, I’ll inform him Am 15. März 2017 wurde er daher von Mohammed VI. als Regierungschef offiziell entlassen,Zeit.de "König Mohammed VI. entlässt Regierungschef" sowie zwei Tage später sein Parteikollege Saadeddine Othmani mit der Regierungsbildung betraut.Maghreb-Post.de am 17. März 2017 Nur eine Woche später verkündet Othmani am 25. März die erfolgreiche Koalitionsbildung. Es ist die Fortsetzung der letzten Koalition unter Einbeziehung der USFP als neue Regierungspartei.LaPresse.ca vom 25. März 2017 Am 5. April 2017 wurde die neue Regierung offiziell vom König bestätigt.Der Standard vom 6. April 2017
Siehe auch Politisches System Marokkos Geschichte Marokkos Arabischer Frühling
Einzelnachweise
#2016 Marokko