In Frankreich wird unter einem eine öffentliche Einrichtung mit dem Status einer juristischen Person () des öffentlichen Rechts verstanden, die eine definierte gemeinnützige Aufgabe erfüllt. Abzugrenzen ist das von anderen Einrichtungen, die öffentliche Aufgaben erfüllen, so dem , dessen Rechtsform privatrechtlich ist, zudem von der – einer Einrichtung, die wie das öffentlich-rechtlich, jedoch anders als dieses keine juristische Person ist – und von der Konzession , d. h. der Wahrnehmung einer Aufgabe des öffentlichen Dienstes durch einen privaten Akteur.

Grundsätze

Ein handelt autonom, steht dabei jedoch unter der Aufsicht der für es zuständigen Gebietskörperschaft. Es erfüllt Aufgaben aus einem spezifischen, präzise definierten Kompetenzbereich. Allerdings muss der geographische Tätigkeitsbereich eines lokalen oder regionalen nicht auf das Territorium der übergeordneten Gebietskörperschaft begrenzt sein.

Klassifizierung

Grundsätzliche Unterscheidung EPA und EPIC

Wenngleich es inzwischen eine Vielzahl verschiedener Unterarten von gibt, werden in der Regel bei der Klassifizierung zwei klassische und grundsätzlich unterschiedliche Arten voneinander abgegrenzt: dies sind zum einen die im engeren Sinn mit Verwaltungsaufgaben befassten EPs, die sogenannten (EPA), zum anderen EPs, die kommerziell-industrielle Aufgaben wahrnehmen, die (EPIC).

Die EPA sind als Einrichtungen mit klassischem Behördencharakter vollständig dem öffentlichen Recht unterworfen und genießen auch entsprechende Privilegien, etwa zur Gebührenerhebung oder der Ausübung von Zwangsmaßnahmen; im Fall von Konflikten kommen die üblichen Widerspruchsverfahren gegen behördliche Entscheidungen des Verwaltungsrechts zur Anwendung. Beispiele für ein EPA sind die Behörde für Arzneimittelsicherheit ANSM und das Museum Louvre in Paris.

Die EPIC hingegen unterliegen in weiten Bereichen dem Privatrecht, so etwa bei der Buchführung und im Arbeitsrecht. Agiert ein EPIC als Händler, so werden Konflikte mit Kunden vor Zivilgerichten, nicht vor Verwaltungsgerichten verhandelt. Ein Beispiel für ein EPIC ist die RATP, Betreiberin des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Paris. Auch die staatliche Eisenbahngesellschaft SNCF war bis Ende 2019 ein EPIC, bevor sie in eine Aktiengesellschaft in Staatsbesitz umgewandelt wurde.

Typen von auf nationaler Ebene (EPN)

Im französischen Gesetz sind verschiedene Typen eines Établissement public definiert. Établissements publics auf nationaler Ebene (EPN) sind: Établissements publics à caractère industriel et commercial (EPIC) Établissements publics à caractère administratif (EPA) Établissements publics à caractère scientifique et technologique (EPST) Établissements publics à caractère scientifique, culturel et professionnel (EPSCP, seltener auch EPCSCP) EPST und EPSCP können als Unterarten des EPA betrachtet werden.

Typen von auf „lokaler“ Ebene (EPL)

Auch auf „lokaler“, d. h. subnationaler Ebene gibt es Établissements publics (Établissements publics locaux, EPL). Sie entstehen durch Entscheidung der Körperschaften, von denen sie abhängen, etwa einer Gebietskörperschaft oder des Gemeindeverbands. Ob ein bestimmtes EPL in die Oberkategorie EPA oder EPIC fällt, entscheidet im Prinzip der (nationale) Gesetzgeber, der verschiedene Typen von EPL jeweils einer dieser beiden Oberkategorien zuordnet. Gibt es im Einzelfall für ein EPL keine solche gesetzlich festgelegte Zuordnung, entscheidet die Verwaltungsgerichtsbarkeit anhand von Kriterien wie den Aufgaben des EPL, der Herkunft seiner Mittel und seiner Funktionsweise. Mit Stand von 2021 gibt es in Frankreich etwa EPL. Auch die Gemeindeverbände (Établissements publics de coopération intercommunale, EPCI) sind EP.

+ Beispiele für Typen „lokaler“ Établissements publics (EPL) Bezeichnung (fr.) Funktion (dt.) Kategorie Zugehörigkeit Centre communal d’action sociale (CCAS) Medizinisch-soziale Unterstützung EPA Gemeinde Centre intercommunal d’action sociale Gemeindeverband Office public de l’habitat Sozialer Wohnungsbau EPIC Gemeinde, Gemeindeverband, Département oder Region Établissement public local d’enseignement (EPLE) Sekundarschule EPA Département (Collèges) Region (Lycées) Établissement public foncier local Grundstücksverwaltung EPIC Gemeinde oder Gemeindeverband Quelle: Petit (2021)

Weitere Typen von

Ein weiterer Typ ist das Établissement public de coopération culturelle (EPCC). Dieser Status wurde per Gesetz von 2002 geschaffen; 2006 wurde das Gesetz modifiziert. EPCC sind kulturelle Einrichtungen, die von mindestens zwei öffentlichen Körperschaften getragen werden. Ziel bei der Schaffung des Status der EPCC war es, die gemeinsame Trägerschaft von Zentralstaat und Gebietskörperschaften oder von mehreren Gebietskörperschaften für kulturelle Einrichtungen zu erleichtern. Ob ein bestimmtes EPCC als EPIC oder EPA gilt, hängt von seinem Zweck, der Herkunft seiner Mittel und den Einzelheiten seines Betriebs ab. 2010 gab es landesweit 57 EPCC, darunter Museen, Opernhäuser, Theater, Kunsthochschulen und Kulturzentren.

Einzelnachweise

L'Établissement public du musée du LouvreMissions et fonctionnement

Kategorie:Öffentliche Verwaltung (Frankreich) Kategorie:Verwaltungsrecht (Frankreich) Kategorie:Körperschaft des öffentlichen Rechts Kategorie:Rechtsform des öffentlichen Rechts